Spanienweites Anti-Raucher-Gesetz
für die Balearen ein Teilrückschritt?
Für
Europa vorbildlich ist zum 01. Januar 2.006 spanienweit in
Kraft getretene Gesetzgebung zur Einschränkung des Rauchens
in öffentlichen Gebäuden, öffentlich zugänglichen Orten und
auch am Arbeitsplatz.
Allerdings noch weiter ist man bereits in den USA gegangen,
in denen Rauchverbote ohne Ausnahmen gelten. Völliges
Rauchverbot besteht in Spanien nun in öffentlichen
Verkehrsmitteln und am Arbeitsplatz. Allerdings dürfen in
Kinos noch Raucherzonen eingerichtet werden, jedenfalls in
Zeiten, in denen Minderjährige keinen Zutritt haben.
In Hotels dürfen 30 % der Zimmer für Raucher reserviert
werden.
Auf en Balearen umstritten ist die neue Regelung für Bars
und Restaurants.
Nach der spanienweiten Regelung können Barbetreiber mit
Barflächen unter 100 m2 nämlich noch selbst entscheiden, ob
sie zur Raucher- oder Nichtraucherbar werden. Dies führt, so
die Gesundheitsministerin der Balearen, Aina Castillo, dazu,
dass 90 % aller Bars auf den Balearen wieder zu Raucherzonen
würden.
Dies jedoch soll nicht hingenommen werden, zumal das bisher
geltende balearische Gesetz hier bereits Schutzbereiche für
Nichtraucher vorsieht. Dessen diesbezügliche Fortgeltung
soll nun juristisch überprüft werden.
Wie auch immer die juristische Bewertung der
Kompetenzbereiche ausfällt, soll gegebenenfalls durch
Weiterentwicklung des staatlichen Gesetzes auf jeden Fall
auf den Balearen sichergestellt werden, dass
Nichtraucherzonen auch in kleinen Bars obligatorisch werden
oder bleiben.
Wer die Barkultur in Spanien kennt, - ein täglicher
Barbesucht gehört zum Arbeitsleben -, wird schnell
nachvollziehen, dass der Nichtraucherschutz in den Bars ein
ganz zentrales Element der Gesetzgebung darstellt.
In diesem Zusammenhang sei hier vorhergesagt, dass auch
Nichtraucherzonen in Bars nur eine Übergangssituation zum
kompletten Rauchverbot in diesen Räumlichkeiten darstellen,
zumal die Gesamtbevölkerung in Spanien den
Gesetzesgebungsinitiativen in Richtung Rauchverbot, ebenso
wie die politischen Parteien, positiv gegenüberstehen. So
stammt das spanienweite Gesetz von den Sozialisten (PSOE),
während die Balearen aktuell von der konservativen
Volkspartei, (PP), regiert wird.
In Spanien wird man allerdings bei der Volksdroge „Rauchen“
nicht halt machen.
So kündigte die spanische Gesundheitsministerin weiteres
gesetzgeberisches Vorgehen an der Drogenfront „Alkohol“
bereits an, wobei offenbar zunächst der Minderjährigenschutz
ausgebaut werden soll.